deutschland bekommt eine neue chance

[simplify]

hallo,
die flut in ostdeutschland ist vorbei, der irakkrieg zuende, da kann die bundesregierung nicht mehr von den eigentlichen problemen ablenken.
es wird immer durchsichtiger, wie zerstritten und einfallslos die stärkste regierungspartei ist.
im juni wird sich nun entscheiden, ob deutschland in eine bessere zukunft gehen kann, oder ob rot/grün weiter regiert.

man braucht auch gar nicht auf stimmen der CDU o. FDP hören, die eigenen genossen zeigen die fehler von schröder auf.

Im Streit um den Reformkurs von Kanzler Schröder hat die aufmüpfige SPD-Linke jetzt Gegenvorschläge für den Sonderparteitag angekündigt. Gleichzeitig macht Niedersachsens Ex-Ministerpräsident Sigmar Gabriel mal wieder von sich reden - mit massiven Vorwürfen gegen Schröder. Und plötzlich meldet sich auch noch ein ehemaliger SPD-Parteichef zu Wort, der sich bislang immer sehr zurückhielt.

link zum vollständigen bericht (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,245452,00.html)

[actionman]

Es sind mit sicherheit Fehler gemacht worden in der Vergangenheit.

Man hackt jetzt immer auf Schröder rum, Schröder ist doch nur ein Name, einer von vielen, nur er wird zur Verantwortung gezogen
für den Mist, der in den letzten 20 Jahren gemacht worden ist.

Jetzt will man einen neuen notwendigen wenn auch schmerzhaften Weg gehen und schon setzt es Prügel.
Schwarz gelb hat 16 Jahre nicht den Mut gehabt diese
Probleme anzupacken.
Der dicke Kohl hat alle Probleme an sich abprallen lassen und
seine Zeit ausgesessen.

Ich war zig Jahre Mitglied bei den Roten, die , die Schröder jetzt
zu Fall bringen wollen, haben doch auch nur ne große Schnautze und kein richtiges Konzept.

Klar tun finanzielle Einschnitte weh, uns allen, aber wenn der Beutel leer ist, egal aus welchem Grund, muste sehen das irgendwann mal wieder was rein kommt, so einfach ist das.

Klar das jeder sagt von mir gibts nix, ich hab nix, ich will auch nichts abgeben, aber wer soll denn ?????

Länder wie Schweden und Holland nur als Beispiel, saßen genau so in diesem Gelämmer und sind durch unpoluräre Maßnahmen wieder rausgekommen, warum geht das bei uns nicht ????

Soll mir nur keiner mit Lafontaine oder Engholm kommen ,die sind doch bei der kleinsten Schwierigkeit davongelaufen und haben sich vor der Verantwortung gedrückt :flop: :flop: :flop:

Bin echt mal gespannt wie es weitergeht, warscheinlich schmeißen sie den Schröder so viele Knüppel zwischen die Beine bis er geht , nur die Probleme werden dadurch auch nicht gelöst.

[simplify]

hallo actionman,
ich denke man muss da mal was auseinander halten.
im jahr 1988 hatte die regierung einen haushaltsüberschuss erwirtschaftet, dem land ging es wirtschaftlich gut.

die wiedervereinigung brachte sicher viele probleme, auch mit der finanzierung.
da es dafür kein muster gab, musste man also ins kalte wasser springen und das auch schnell,
ich bin mir sicher, nur 2 jahre später, wäre eine wiedervereinigung nicht mehr möglich gewesen.
ich denke da an den putsch gegen gorbartschow.

im jahr 1996 brachte kohl ein 50 punkte programm mit einsparungen und einschnitten auch im sozialen netz.
dazu gehörte die einführung eines demografischen faktors im rentensystem, karrenztage beim krankfeiern, kürzungen im gesundheitswesen, einschnitte im kündigungsrecht.
diese massnahmen waren durch teilweise lange übergangsfristen sozial abgefedert.
diese massnahmen wurden im anstehenden wahlkampf dann zum thema durch rot/grün gemacht und es wurde verkündet alles könne so bleiben wie zuvor und man werde alles diese einschnitte rückgängig machen.
durch die lafontainesche blockade im bundesrat konnte auch nicht mehr viel passieren.
kohl wurde also abgewählt und schröder versprach die arbeitslosigkeit auf 3,5 millionen zu senken.

jetzt holt die rot/grüne regierung und somit auch schröder die begangenen fehler ein.
es wird davon gesprochen das der kündigungschutz gelockert werden soll, einsparungen im gesundheitswesen und sogar der demographische faktor im rentesystem soll wieder eingeführt werden.
alles sachen, die 1996 schon beschlossen waren und wenn sich nicht zurückgenommen worde wären, schon einen fortschritt in der wirtschaft gebracht hätten.

ausserdem hat schröder sich natürlich in den eigenen reihen eine menge feinde gemacht.
klar, dass lafontaine, scharping, gabriell usw. nur auf die gelegenheit warten, schröder eins auszuwischen.
die zeit von schröder ist abgelaufen, hoffentlich werden daraus die richtigen konsequenzen gezogen.

[actionman]

Ja Hölle ich weiß, die SPD war schon immer zu dämlich um zu regieren, das war bei Schmidt so, das war bei Brandt so und jetzt bei Schröder wird es genau so.

Na ja, sicherlich hat die Wiedervereinigung sehr viel Geld gekostet und kostet auch weiterhin viel, war ja auch richtig so der Weg, kein Thema, aber damit kann man auch nicht alles entschuldigen.

im jahr 1996 brachte kohl ein 50 punkte programm mit einsparungen und einschnitten auch im sozialen netz.
dazu gehörte die einführung eines demografischen faktors im rentensystem, karrenztage beim krankfeiern, kürzungen im gesundheitswesen, einschnitte im kündigungsrecht.

zu spät Hölle , viel zu spät, da sah er doch schon seine Felle schwimmen.

diese massnahmen wurden im anstehenden wahlkampf dann zum thema durch rot/grün gemacht und es wurde verkündet alles könne so bleiben wie zuvor und man werde alles diese einschnitte rückgängig machen.

ja das war natürlich politesches Kalkül und hätte umgekehrt die CDU auch gemacht, aber ich gebe zu es war dumm

schröder versprach die arbeitslosigkeit auf 3,5 millionen zu senken.

das war sein größter Fehler,denn Einflüsse die er nicht vorher
einschätzen konnte machten diese Versprechen zur Lachnummer

die zeit von schröder ist abgelaufen, hoffentlich werden daraus die richtigen konsequenzen gezogen.

ich fürchte nein, denn den Kündigungsschutz zu lockern und das
Arbeitslosengeld zu kürzen bzw mit dem Sozialhilfesatz zusammen zu legen halte ich für falsch, denn es sind Signale
die den Konsum nicht fördern sondern hemmen und all diesen Sachen will die CDU ja zustimmen.

Gespart werden muß, kein Thema, aber bitte dort wo der Konsum nicht gedämpft wird, denn nur über den Konsum kommen wir zu wirtschaftlicher Stärke.

Nicht ein politischer Wechsel an der Regierung wird uns zu neuer Stärke kommen lassen, sondern die richtigen Maßnahmen und die können alle im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien
einleiten, sie müssen nur den Mut dazu haben.

[OMI]

sondern die richtigen Maßnahmen und die können alle im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien

Tja, das wäre genau das Entscheidende.
Deswegen wäre ich dafür, dass wir 2 Jahre lang eine große Koalition haben. :eek:

Schock? Ja, ich genauso bei der Vorstellung -aber in 2 Jahren könnte man gemeinesam jede Menge Reformen auf den Weg bringen - auch gegen Abweichler in der eigenen Partei!

Und dann darf man sich gerne wieder trennen und weitere 10/20 Jahre gegeneinander Politik machen....

[actionman]

Schock? Ja, ich genauso bei der Vorstellung -aber in 2 Jahren könnte man gemeinesam jede Menge Reformen auf den Weg bringen - auch gegen Abweichler in der eigenen Partei!

I wo, für mich wäre das kein Schock sondern eine vernünftige Maßnahme zum Wohle unseres Volkes :top:
Vor vielen Jahren hat diese Maßnahme schon einmal super gefriffen, ich fürchte nur, diese arroganten machtbesessenen Politiker sind zu stolz dazu , dann müsten sie ja bekennen das sie es alleine nicht können, sowohl Rot als auch Schwarz :flop:

Jeder politische Streit, jede Arroganz, jede Machtgeilheit, alles geht zu Lasten der Wirtschaft,der Produktivität und somit zu Lasten der kleinen Leute.

Mit dem dicken Knüppel sollte man sie alle davon jagen :D
so muste mal wieder gesagt werden ;) :D :top:

[PC-Oldie-Udo]

Ungenierter Flirt mit der Union


U m seine Sozialreformen durchzupauken, vergisst der Kanzler alle Vorbehalte und geht auf die Opposition zu. Nach der „erfreulichen“ Entwicklung bei der Union will er Angela Merkel treffen.
Gerhard Schröder (SPD) sei bereit, mit der Union über eine Zusammenarbeit bei den geplanten Sozialreformen zu reden, nachdem es bei CDU/CSU eine „erfreuliche Hinwendung“ zur Übernahme von mehr Verantwortung gebe, sagte Regierungssprecher Bela Anda am Montag in Berlin. Ein konkreter Termin mit CDU-Chefin Angela Merkel stehe aber noch nicht fest. Laut Anda will Schröder auch mit den Gewerkschaften im Dialog bleiben. Dazu diene das Treffen mit DGB-Chef Michael Sommer am Dienstag.

Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber hatten zuvor nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung ihrer Parteien Rot-Grün ausdrücklich eine Zusammenarbeit angeboten. Das Konzept der Union gehe weit über Schröders „Agenda 2010“ hinaus, sagte Merkel. Die Union wolle der SPD „abringen, was immer möglich ist“, denn deren Vorschläge reichten nicht aus.

28 gegen Schröder

Die Front der rot-grünen Abweichler ist inzwischen offenbar so stark, dass Schröder im Bundestag keine eigene Mehrheit hätte. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irmingard Schewe-Gerigk sagte der „Bild"-Zeitung vom Montag, mindestens acht ihrer Fraktionskollegen und 20 SPD-Abgeordnete stünden der Reformagenda des Kanzlers ablehnend gegenüber.

Zur Begründung ihrer Kritik sagte Schewe-Gerigk: „Beim Arbeitslosengeld muss es ein Stufenmodell geben. Auch eine generelle Verkürzung der Bezugsdauer ist mit uns nicht zu machen.“

Die reformskeptischen Grünen-Kreisverbände wollen auf dem Cottbuser Sonderparteitag Mitte Juni mit einem eigenen Antrag die Agenda ins Wanken bringen. Auch die Grünen in Niedersachsen verlangten Änderungen für mehr soziale Gerechtigkeit. Der zum linken Flügel gerechnete Fraktions-Vize Christian Ströbele sagte, er habe mit dem SPD-Linken Ottmar Schreiner über eine Zusammenarbeit gesprochen. Im Bundestag „wollen wir versuchen, uns mit den kritischen Sozialdemokraten zusammen zu tun“.

Schröder selbst muss sich bei der zweiten von insgesamt vier SPD-Regionalkonferenzen am Abend in Nürnberg erneut der Parteibasis stellen.

Unterdessen sieht die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, in der Reformagenda nur einen ersten Schritt. „Jetzt machen wir, was schon länger hätte gemacht werden müssen“, sagte Göring-Eckardt der „Süddeutschen Zeitung“. „Die großen Veränderungen stehen aber noch bevor.“

Nagelprobe für Rot-Grün

SPD-Fraktionschef Franz Müntefering hat vor dem Ende der Regierungskoalition gewarnt, sollte die Reformagenda keine Mehrheit finden. Sollte es keine eigene Mehrheit geben, wäre die Konsequenz, „dass wir dann nicht regieren können“, hatte er am Wochenende dem Bonner „General-Anzeiger“ gesagt.

Auf die Frage, ob dies das Ende der rot-grünen Bundesregierung wäre, sagte er: „Das sehe ich so, ja.“ Eine Mehrheit mit Hilfe der Opposition werde nicht reichen. „Die Angebote der FDP und der Union sind vergiftet. Es muss eine eigene Mehrheit sein“, erklärte Müntefering.

05.05.03, 17:05 Uhr

http://focus.msn.de/